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BONN/KREMS(jp)–Mitderschwarz- gelben Regierung, mit der besonders von Zahnärzten und Ärzten gestärk- ten FDP, sollte für die Heilberufe alles besser werden. Als dann noch mit Rösler ein FDPler und Arzt Gesund- heitsminister wurde, schwelgten die KZBV- und BZÄK-Funktionäre in höchsten Tönen von einem Neuanfang inderGesundheitspolitikhinzuSelbst- verantwortung, Freiheit und Wettbe- werb, der Entfaltung aller Zahnarzt- träume im direkten Arzt-Patienten- Verhältnis.Richtigbestätigtfühltensich die Zahnarzt-Funktionäre besonders aus der BZÄK-Spitze heraus, als der neue Minister Rösler ihnen bei ihrem Antrittsbesuch auch noch blauäugig unerfahren versprochen hatte, die HOZ(HonorarordnungZahnärzte)als Grundlage der anstehenden GOZ-No- velle – anders als Vorgängerin Schmidt (SPD),diedenBEMAalsGOZ-Grund- lagesah–zunehmenundauchnochdie Honorierung der Kostenentwicklung der letzten 22 Jahre entsprechend an- zuheben. Schon versprach man in BZÄK-Spitzenfunktionärs-Statements denZahnärztenmindestens60Prozent mehr Honorar und eine der Wissen- schaft folgende State of the Art GOZ nachHOZ-Machart. Ins Reich der Träume Nur in der Dental Tribune wurde direktmitHinweisauf diePKV-Interes- sen, die finanzielle Situation der Bei- hilfe-Zahler und die Folgen aus der zu- nehmenden Privatbehandlung in der Zahnmedizin von GKV-Patienten die 60ProzentHOZ-Aufbesserungs-Illusion der Funktionäre ins Reich der Träume verwiesen. Brav lieferte man die vom Gesundheitsministerium geforderten internen BZÄK-Studien zur Honorar- berechnung und Punkt-Zahlen-Bewer- tung pro HOZ-GOZ-Leistung – auf die 200EuroKostenproPraxis-Stundehatte man sich unter Schmidt geeinigt – und die Beamtenschaft begann ihre Gegen- position klar aufzustellen:Erstens,Geld für mehr als 10 Prozent Honoraranhe- bung – so schon unter Schmidt (SPD) zugesagt–istwederbeidenPKVennoch in der Beihilfe da und politisch nicht durchsetzbar.Zweitens,gerneakzeptiere man HOZ-Leistungsbeschreibungen moderner Zahnheilkunde, aber mehr Leistungsabrechungsvolumen kann es dafürnichtgeben. Verbal aufgerüstet Was will die BZÄK nun, da die GOZ-Neu noch dieses Jahr kommen soll, tun? Nun, man hat bereits verbal abgerüstetundsichaufeinenachgebes- serte Schmidt-BEMA-GOZ eingestellt. Es soll 26 neue GOZ-Positionen geben, so die aktuelle Verhandlungssituation mit dem BMG. Weiter hofft man auf ehrliche 10 Prozent mehr Honorarvo- lumen und vor allem, dass im GOZ- Regelwerk die Abdingung der GOZ für Zahnarzt und Patient offen bleibt. Den Kampf um die Öffnung der Einzelver- träge zwischen PKVen und Zahnärzten führt man noch auf dem Papier, doch ohne Chance auf Durchsetzung. Das weißman.SobereitensichBZÄK,Freier Verband, viele Coaches und Verbände schon auf die GOZ-Abdingungssemi- nare und HOZ-Anwendungsübungen vor,die gutes Beratungs-Honorarvolu- menbringenwerden. DT B eiderersten Wahl zum hauptamt- lichen Vorstand vor Jahren waren Fedderwitz, Esser und Buchholz noch als Team aufgetreten. Eigent- lich lehnte man gemeinsam – um dem Freien Verband Honig ums Maul zu schmieren – die Haupt- amtlichkeit strikt ab, bewarb sich aber um die KZBV-Vorstandspos- ten, denn nur selbst könne man das Beste für die Kassenzahnärzte leis- ten. Dies ausgestattet mit viel Macht,an der Seite eine weitgehend entmündigte Vertreterversammlung (Zahnärzteparlament) aus über- wiegend hauptamtlichen Kollegen ausdenLändernbesetztalsZustim- mungsmaschine, und wohl ausge- stattetmithochdotiertenVerträgen (bald € 300.000 – alles in allem) sowie gut gesicherter Altersversor- gung, verbunden mit dem Recht, die Kassenpraxis aktiv weiterzu- betreiben. So konnte man in be- quemen Polstern sitzend schön Berufspolitiker spielen. EndlichaufAugenhöhe–besser besoldet, also drüber stehend – mit Kassen- und Ministerialfunktio- nären. Was wurde da nicht alles an Sacharbeit geleistet – was eigent- lich wirklich –, was wurde in den Zwangs-KZV- und Kammerme- dien wohl gut aufgelistet nicht alles verändert, was die Kassen und Gesundheitsbehörden mit Quali- tätsnormierung, Selektivverträgen, Budgetkürzungen, Chip-Karten und anderem noch an Drangsal auferlegen wollten. Dazu wurden auf den alljähr- lichen KZBV-Vertreterversamm- lungen Riesen-Grundsatz-Debat- tentheater inszeniert, in wohlver- teilten Rollen, damit jeder der drei Vorstände für sich gut wegkommt, berufsöffentlich brillieren kann. Seit einigen Monaten und noch ein gutes halbes Jahr bis zur Neu- wahl des KZBV-Vorstandes in 2011 hatsichdasBilddereinigenDreifal- tigkeit nun völlig gewandelt. Einer drängtmitallerMachtandieSpitze, so heißt es unter den umworbenen KZV-Länderchefs: „Esser will mit allen Mitteln Fedderwitz aus dem Amt als Vorsitzender verdrängen.“ Buchholz, selbst in Zweifel als wei- terer Beifahrer gesetzt, der aber den KZV-Posten angeblich aus wirt- schaftlichen Gründen unbedingt brauchen soll, habe sich auf Essers Seite gestellt. Der Berliner KZV- Vorstand und KZBV-VV-Vorsit- zende Pochhammer soll ebenfalls mit im Esser-Team-Kalkül einbe- zogen sein. Mit dem Bayern KZV- Wahlsieg der Rat-Truppe – knapp, aber sicher gegen den wieder an- getretenenFreienVerband–scheint sich Essers Position als künftige KZBV-Nr. 1 gefestigt zu haben. Esser profiliert sich als Polit-Star an vielen Fronten, rhetorisch und dialektisch geschickt heißt es, in KZBV-Foren darf Fedderwitz noch als Podiums-Statist mitwirken, in den KZBV-VVen werden für seine Vorschläge Niederlagen program- miert, immer neue Fallen aufge- stellt, das Privatleben politisiert. Esser brilliert nicht nur als Vor- denker der KZBV, gleich der BZÄK mit, sondern er ist auch in der Unternehmerrolle als Aufsichtsrat Motor der Apo-Bank-Sanierung. Also einer, der überall ganz nach oben will! Ob er es schafft? Wassolles, toi,toi,toi,IhrJ.Pischel Machtkampf um KZBV-Vorstandsposten Jürgen Pischel spricht Klartext Dokumentation • Implementierung Schulungen/Seminare Web-basierend ab 49,– €/mtl. ANZEIGE BONN/KREMS (jp) – Die Gesund- heitsexperten aus CDU und FDP – die CSU-Abgeordneten zogen der Beratung den Urlaub vor – berieten in den letzten Wochen gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) den von ihm nun vorgeleg- ten Finanzierungsentwurf für ein „Gesundheitsreformgesetz“, um ein 11-Milliarden-Defizit der GKV allein im nächsten Jahr in den Griff zu bekommen. Ganz obenan steht, dass die GKV-Beiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent angehoben werden, was Ar- beitgeber und Arbeitnehmer mit rund 6 Milliarden Euro zusätzlich belasten wird. Die Verwaltungskostenbeiträge der Krankenkasse werden auf Stand 2010eingefroren,beidenKrankenhäu- sernsollen500MillionenEuroweniger –bisherwareinPlusvon1,5Mrd.Euro vorgesehen–ausgegebenwerden. Statt der bisher unter der Großen Koalition vorgesehenen 4 Milliarden aus dem Bundeshaushalt, wird es für 2011 nur 2 Milliarden Steuerzuschuss geben. Dies, obwohl aufgrund der gu- tenWirtschaftslagederzeitdie„Steuern sprudeln“, so ein CSU-Abgeordneter, und man deshalb den Versuch unter- nehmen sollte, einmal 10 Milliarden EuroausdemStaatssäckelindieGKVen zu pumpen, um zwei Jahre Ruhe für einegrundlegendeGesundheitsreform zu gewinnen.So lehnt die CSU weiter- hin die von Rösler vorgesehene Erhö- hung der Kassen-Zusatzbeiträge als Einstieg in die FDP-Kopfpauschale ab, dienach ÜbersteigenvonzweiProzent des individuellen Einkommens zu ei- nem Sozialausgleich aus Steuermitteln führensoll.DafürkonnteRöslerbisher keine Lösung vorlegen, das „Aus- gleichs-Versprechen“ soll erst in 2012 umgesetzt werden. Außerdem hat sich in der Zwischenzeit gezeigt, dass die Einziehung der Zusatzbeiträge in einem ungeheuer komplizierten Ver- fahren einen finanziell hohen büro- kratischen Aufwand erfordern wird. Für Verweigerer sind Sanktionen mit Säumniszuschlägenvorgesehen. „DenBogennichtzuüberspannen“ DieÄrztemüssenhinnehmen,dass von den bisher für 2010/11 vorgesehe- nen 2 Milliarden mehr Honorarvolu- menein„dreistelligerMillionenbetrag“ einbehalten wird. Bei den Hausärzten sollen trotz heftigen Widerstands 500 Millionen Euro weniger als unter Schmidt (SPD) vorgesehen, ausgege- ben und diese Leistungen nicht besser alsärztlicheLeistungendotiertwerden. BayernsHausärztewerfenRöslervor,er „gefährdetdamitMenschenleben“und haben für Herbst bereits Praxisschlie- ßungen und Ärztestreiks angekündigt. Sie werden dabei von der CSU unter- stützt.Der CDU-Gesundheitssprecher im Bundestag Koschorrek, ein Zahn- arzt,warntedieÄrzte„denBogennicht zuüberspannen“. Die Zahnärzte werden einen zwei- stelligen Millionenbetrag an Honorar verlieren, da die BEMA-Kostensteige- rungen auf die Hälfte des Zuwachses der Grundlohnnote beschränkt wer- den. Angesichts der Inflationsrate ein deutlicherBEMA-Honorarverlust,der bisher von den Funktionären ohne wirklichen KZBV-Protest der FDP zuliebehingenommenwordenist. Gewinner werden die PKVen sein, denn der Wechsel aus der GKV in die private Versicherung soll wieder nach einmaligem Überschreiten der Ver- sicherungspflichtigkeitsgrenze in der GKV von 4.165,– Euro pro Monat möglichsein. Für 2011 hat Rösler eine weitere Gesundheitsreform mit einer breiten Einführung der Kostenerstattung und Selbstbeteiligungsmodellen an der ärztlichenundzahnmedizinischenVer- sorgung angekündigt. Weiters soll der über Zusatzbeiträge hinausgehende EinstiegindieKopfpauschaleinnächs- tenSchrittenvollzogenwerden. DT IMPRESSUM Verlag Oemus Media AG Holbeinstraße 29, 04229 Leipzig Tel.: 03 41/4 84 74-0 Fax: 03 41/4 84 74-2 90 kontakt@oemus-media.de www.oemus.com Verleger Torsten R. Oemus Verlagsleitung Ingolf Döbbecke Dipl.-Päd. Jürgen Isbaner Dipl.-Betriebsw. Lutz V. 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Rösler (FDP) legte den Finanzierungsentwurf für ein „Gesundheitsreformgesetz“ vor.